Die Verhandlungsführer des Rates und des Europäischen Parlaments haben heute eine vorläufige Einigung über ein neues Programm „Digitales Europa“ erzielt, mit dem die groß angelegte Einführung modernster Technologien wie künstliche Intelligenz und die neuesten Cybersicherheitsinstrumente gefördert werden sollen, um den digitalen Wandel in den europäischen Gesellschaften und Volkswirtschaften zu beschleunigen. Für das Programm, das sich auf die Dauer des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) für den Zeitraum 2021-2027 erstreckt, ist ein umfangreicher Gesamthaushalt von 7.588 Mrd. € vorgesehen. Über das Programm „Digitales Europa" sollen Fördermittel für Projekte in fünf entscheidenden Bereichen bereitgestellt werden, wobei jedes Projekt seine eigenen veranschlagten Haushaltsmittel hat: Hochleistungsrechnen: 2.226.914.000 € künstliche Intelligenz: 2.061.956.000 € Cybersicherheit und Vertrauen: 1.649.566.000 € fortgeschrittene digitale Kompetenzen: 577.347.000 € Einführung, optimale Nutzung digitaler Kapazitäten und Interoperabilität: 1.072.217.000 € Über ein Netz europäischer digitaler Innovationszentren werden Unternehmen – insbesondere KMU – und öffentliche Verwaltungen Zugang zu technologischem Fachwissen erhalten. Diese Zentren bringen Betriebe, Unternehmen und Verwaltungen, die neue technologische Lösungen benötigen, in Kontakt mit Unternehmen, die marktreife Lösungen anbieten. Mit einem Netz, das sich über ganz Europa erstreckt, werden die Zentren an der Durchführung des Programms entscheidend mitwirken. Das Programm wird durch mehrjährigen Arbeitsprogramme umgesetzt werden, die einen oder mehrere der fünf Aktionsbereiche abdecken. Es wird eine Kofinanzierung von den Mitgliedstaaten und gegebenenfalls von der Privatwirtschaft beinhalten. Der Kofinanzierungssatz wird in den Arbeitsprogrammen festgelegt werden. In den Arbeitsprogrammen werden auch die Förderfähigkeitskriterien für die Maßnahmen im Rahmen des Programms „Digitales Europa“ festgelegt. Finanzhilfen im Rahmen des Programms können bis zu 100 % der förderfähigen Kosten abdecken. Das Programm „Digitales Europa" wird einige andere Programme zur Förderung der Digitalisierung ergänzen, darunter Horizont Europa, in dessen Mittelpunkt Forschung und technologische Entwicklung stehen, und die digitalen Aspekte der Fazilität „Connecting Europe". Die heute erzielte vorläufige Einigung muss vom Rat gebilligt werden. Sie wird nun dem Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) des Rates zur Billigung vorgelegt.